Asymmetriebrechung

Asymmetriebrechung ist ein Begriff, der an den Begriff der Symmetriebrechung in der Physik angelehnt ist, inhaltlich aber eine ganz andere Bedeutung hat: Die Verhinderung oder Einschränkung von Machtmissbrauch und / oder Einflussmissbrauch gegen die Grundwerte und Grundprinzipien der Freiheitlichen Grundordnung durch geeignete Rechtsnormen.

Asymmetriebrechende Mechanismen und Rechtsnormen

• Amtszeitbeschränkung
• Benchmarking: Systematische und regelmäßige Vergleiche mit den (weltweit) besten Behörden und Staatlichen Organen
• Delegitimationsverdikte
• Direkte Demokratie
• Gewaltenteilung
• Informationspflichten staatlicher Organe, Organisationen und Stellen
• Inkraftsetzung von Rechtsnormenänderungen erst durch Staatsbürgerentscheide
• hohe Quoren für alle Entscheidungen und Gesetze, die den Bürgern Pflichten und Lasten auferlegen
• Kompetenz-Kompetenz ausschließlich bei den Staatsbürgern: Jegliche Ausweitung der Aufgabenbereiche von staatlichen Organen und jede Neuschaffung staatlicher Organe oder Organisationen muss durch einen Staatsbürgerentscheid mit einem hohen Quorum bestätigt werden
• Kumulieren: Die Wahlbürger können genauer bestimmen, wer gewählt werden soll
• Mandatszeitbeschränkung
• Minimierung von Möglichkeiten zur Propaganda und Inszenierung
• Panaschieren: Die Wahlbürger können selbst bestimmen, wer genau gewählt werden soll und wer nicht
• Priorisierung von Informationspflichten und Rechenschaftspflichten gegenüber allen anderen Tätigkeiten
• Referenden
• Staatsbürgerentscheide
• Staatsbürgerrechenschaftsstunden: Öffentliche Rechenschaftslegungen ohne Inszenierungsmöglichkeiten für Amtsträger und Mandatsträger
• Steuerretorsion
• Umfangsbeschränkungen von Rechtsnormen, z.B. maximal 1000 Seiten Text für alle Rechtsnormen, die 95% der Staatsbürger betreffen
• Verbot übermäßiger Machtkonzentration
• Verbot von Entscheidungen potenziell Befangener
• Verbot zu langer Amtsperioden und Mandatsperioden (max. 4 Jahre)
• Wahlen

Siehe auch

• Machtgier
• Machtkonzentration

Weblinks

• Bryan Hayes: Bausteine Direkter Demokratie: Die Festlegung einer Zahl, Tichys Einblick, 24.04.2018
• Bryan Hayes: Informationspflichten des Staates als Voraussetzung für Demokratie, Tichys Einblick, 30.03.2018