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Asymmetriebrechung

2.362 Bytes hinzugefügt, 08:01, 2. Aug. 2019
Asymmetriebrechende Mechanismen und Rechtsnormen
'''Asymmetriebrechung''' ist ein Begriff, der an den Begriff der Symmetriebrechung in der Physik angelehnt ist, inhaltlich aber eine ganz andere Bedeutung hat:Die Verhinderung oder Einschränkung von Machtmissbrauch und / oder Einflussmissbrauch gegen die Grundwerte und Grundprinzipien der Freiheitlichen Grundordnung durch geeignete Rechtsnormen. == Asymmetriebrechende Mechanismen und Rechtsnormen ==* [[Amtszeitbeschränkung]]* Benchmarking: Systematische und regelmäßige Vergleiche mit den (weltweit) besten Behörden und Staatlichen Organen* Delegitimationsverdikte* Direkte Demokratie* Gewaltenteilung* Informationspflichten staatlicher Organe, Organisationen und Stellen* Inkraftsetzung von Rechtsnormenänderungen erst durch Staatsbürgerentscheide* hohe Quoren für alle Entscheidungen und Gesetze, die den Bürgern Pflichten und Lasten auferlegen* Kompetenz-Kompetenz ausschließlich bei den Staatsbürgern: Jegliche Ausweitung der Aufgabenbereiche von staatlichen Organen und jede Neuschaffung staatlicher Organe oder Organisationen muss durch einen Staatsbürgerentscheid mit einem hohen Quorum bestätigt werden* Kumulieren: Die Wahlbürger können genauer bestimmen, wer gewählt werden soll* [[Mandatszeitbeschränkung]]* Minimierung von Möglichkeiten zur Propaganda und Inszenierung* Panaschieren: Die Wahlbürger können selbst bestimmen, wer genau gewählt werden soll und wer nicht* Priorisierung von Informationspflichten und Rechenschaftspflichten gegenüber allen anderen Tätigkeiten* Referenden* Staatsbürgerentscheide* Staatsbürgerrechenschaftsstunden: Öffentliche Rechenschaftslegungen ohne Inszenierungsmöglichkeiten für Amtsträger und Mandatsträger* Steuerretorsion* Umfangsbeschränkungen von Rechtsnormen, z.B. maximal 1000 Seiten Text für alle Rechtsnormen, die 95% der Staatsbürger betreffen* Verbot übermäßiger Machtkonzentration* Verbot von Entscheidungen potenziell Befangener* Verbot zu langer Amtsperioden und Mandatsperioden (max. 4 Jahre)* Wahlen == Siehe auch ==* Machtgier* Machtkonzentration == Weblinks ==* Bryan Hayes: [https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/neue-wege/bausteine-direkter-demokratie-die-festlegung-einer-zahl/ Bausteine Direkter Demokratie: Die Festlegung einer Zahl], Tichys Einblick, 24.04.2018* Bryan Hayes: [https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/neue-wege/informationspflichten-als-voraussetzung-von-demokratie/ Informationspflichten des Staates als Voraussetzung für Demokratie], Tichys Einblick, 30.03.2018