Asymmetriebrechung

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Asymmetriebrechung ist ein Begriff, der an den Begriff der Symmetriebrechung in der Physik angelehnt ist, inhaltlich aber eine ganz andere Bedeutung hat: Die Verhinderung oder Einschränkung von Machtmissbrauch und / oder Einflussmissbrauch gegen die Grundwerte und Grundprinzipien der Freiheitlichen Grundordnung durch geeignete Rechtsnormen.

Asymmetriebrechende Mechanismen und Rechtsnormen

  • Amtszeitbeschränkung
  • Delegitimationsverdikte
  • Direkte Demokratie
  • Informationspflichten staatlicher Organe, Organisationen und Stellen
  • Inkraftsetzung von Rechtsnormenänderungen erst durch Staatsbürgerentscheide
  • hohe Quoren für alle Entscheidungen und Gesetze, die den Bürgern Pflichten und Lasten auferlegen
  • Kompetenz-Kompetenz ausschließlich bei den Staatsbürgern: Jegliche Ausweitung der Aufgabenbereiche von staatlichen Organen und jede Neuschaffung staatlicher Organe oder Organisationen muss durch einen Staatsbürgerentscheid mit einem hohen Quorum bestätigt werden
  • Kumulieren: Die Wahlbürger können genauer bestimmen, wer gewählt werden soll
  • Mandatszeitbeschränkung
  • Panaschieren: Die Wahlbürger können selbst bestimmen, wer genau gewählt werden soll und wer nicht
  • Referenden
  • Staatsbürgerentscheide
  • Steuerretorsion
  • Umfangsbeschränkungen von Rechtsnormen, z.B. maximal 1000 Seiten Text für alle Rechtsnormen, die 95% der Staatsbürger betreffen
  • Verbot von Entscheidungen potenziell Befangener
  • Wahlen

Siehe auch

  • Machtgier
  • Machtkonzentration

Weblinks