Asymmetriebrechung ist ein Begriff, der an den Begriff der Symmetriebrechung in der Physik angelehnt ist, inhaltlich aber eine ganz andere Bedeutung hat: Die Verhinderung oder Einschränkung von Machtmissbrauch und / oder Einflussmissbrauch gegen die Grundwerte und Grundprinzipien der Freiheitlichen Grundordnung durch geeignete Rechtsnormen.
Asymmetriebrechende Mechanismen und Rechtsnormen
- Amtszeitbeschränkung
- Delegitimationsverdikte
- Direkte Demokratie
- Informationspflichten staatlicher Organe, Organisationen und Stellen
- Inkraftsetzung von Rechtsnormenänderungen erst durch Staatsbürgerentscheide
- hohe Quoren für alle Entscheidungen und Gesetze, die den Bürgern Pflichten und Lasten auferlegen
- Kompetenz-Kompetenz ausschließlich bei den Staatsbürgern: Jegliche Ausweitung der Aufgabenbereiche von staatlichen Organen und jede Neuschaffung staatlicher Organe oder Organisationen muss durch einen Staatsbürgerentscheid mit einem hohen Quorum bestätigt werden
- Kumulieren: Die Wahlbürger können genauer bestimmen, wer gewählt werden soll
- Mandatszeitbeschränkung
- Panaschieren: Die Wahlbürger können selbst bestimmen, wer genau gewählt werden soll und wer nicht
- Referenden
- Staatsbürgerentscheide
- Steuerretorsion
- Umfangsbeschränkungen von Rechtsnormen, z.B. maximal 1000 Seiten Text für alle Rechtsnormen, die 95% der Staatsbürger betreffen
- Verbot von Entscheidungen potenziell Befangener
- Wahlen
Siehe auch
- Machtgier
- Machtkonzentration
Weblinks
- Bryan Hayes: Bausteine Direkter Demokratie: Die Festlegung einer Zahl, Tichys Einblick, 24.04.2018